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Man kann gar nicht so viel essen, wie man kotzen möchte.
*Lou Canova und John F. Nebel


Es ist schon unglaublich, wie die Politik regelmäßig die Augen verschließt: vor jeglichem sinnvollen Handeln, vor neuen politischen Bewegungen, vor der Wirklichkeit. Mit dem nun doch beschlossenen Gesetz zur Zensur von Internetseiten hat die Regierung wieder einmal bewiesen, dass es - wie auch bei der sinnfreien Abwrackprämie - vor allem darum geht, populistische Politik zu betreiben. Nur ist den werten Damen und Herren im Bundestag diesmal anscheinend etwas Wesentliches entgangen: Weder wird mit dem Zensursula-Gesetz etwas gegen Kinderpornografie getan - nicht umsonst hat sich die Protestbewegung im Netz unter dem Claim "Löschen statten Sperren" formiert - noch war die Entscheidung für das Gesetz besonders populär. Allein im Netz haben sich über 100.000 Menschen gegen das Gesetzesvorhaben formiert, und wenn man die simple, konservative Rechnung anstellt, dass ein aktiver Macher im Netz für geschätzte 100 passive User steht, dann waren über 30% der deutschen Onliner gegen die Zensur.
Etwas Gutes ist bei den Protesten aber entstanden: Eine neue politische Bewegung, die sich digital formiert hat und die sich - wie in den Achtzigern die Friedensbewegung - aus ganz verschiedenen gesellschaftlichen Schichten zusammensetzt: Anarchisten, digitale Boheme, Teile der FDP, Basisdemokraten, Linke. Kleinster gemeinsamer Nenner: Freiheit. Und für diese lohnt sich zu kämpfen - immer und immer wieder.
Alle Zensur-Befürworter werden sich noch im jetzt kommenden Wahlkampf wundern, was es heißt, gegen diesen geballten Widerstand im Netz einen Online-Wahlkampf zu machen. Ach so gerne würden CDU und SPD einen auf Obama machen und sich twitternd an die Wähler heranmachen - aber daraus wird wohl nichts werden. Wenn Merkel, Müntefering und Co. es schaffen, sich mit zwei blauen Augen aus dem Netz zurückzuziehen, wäre das wahrscheinlich schon ein Erfolg.
Lasst uns also die entstandenen Infrastrukturen nutzen, um aus dem Online-Wahlkampf der Zensurparteien einen Höllenritt zu machen. Digital, dezentral, kreativ und schnell. Wäre doch gelacht, wenn es die zukünftigen Generationen nicht schaffen würden, ihre Ansichten durchzusetzen - über kurz oder lang werden wir die Oberhand über die Internetausdrucker schon gewinnen.
Für die Freiheit - immer!
*Lou Canova und John F. Nebel


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